Die mögliche Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit beschäftigt derzeit die Finanzbranche in Deutschland. Bundesbankpräsident Joachim Nagel wollte sich im "Deutschlandfunk" zwar nicht direkt zu einem möglichen Kauf der zweitgrößten Bank Deutschlands äußern. Er erläuterte aber Aspekte, welche die Aufsichtsbehörden unter die Lupe nehmen würden.

"Bei einem Bankenzusammenschluss – wie auch immer der aussehen mag – kommt es am Ende darauf an, ob sich die Geschäftsmodelle ergänzen und am Ende eine Bank entsteht, die wettbewerbsfähig ist", sagte Nagel. "Klar ist aber auch, Deutschland benötigt starke Banken, für die Finanzierung der Unternehmen für die Zukunftsaufgaben. Es wird bei dem genannten Fall auch genau darauf ankommen."

Standort Deutschland stärken
Oberste Priorität bei den zu finanzierenden Zukunftsaufgaben hätten laut Nagel der Bürokratieabbau, die Beschleunigung staatlicher Entscheidungen und die Digitalisierung. Er sei zuversichtlich, dass die Akteure bei einer möglichen Bankenfusion verantwortungsvoll handeln würden, so der Bundesbankpräsident.

Es gehe darum, den Standort Deutschland zu stärken. Dazu müsse die Politik zunächst sehen, wie die Investitionen aus dem Haushalt heraus gestärkt werden können. Die Schuldenbremse sei dabei nicht der entscheidende Engpass für die Modernisierung Deutschlands. "Die Mittel für Investitionen sind vielfach vorhanden, werden aber vielfach ungenutzt gelassen", so Nagel. "Wir müssen die administrativen Prozesse verschlanken, darum geht es."

Wettbewerbsfähigkeit der EU
Nagel begrüßte grundsätzlich den diese Woche vorgestellten Bericht des ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi zur Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union. Draghi habe "in vielen Punkten" recht und zeige auf, "wo die strukturellen Schwierigkeiten in Europa liegen". Die im Bericht geforderte Vergemeinschaftung von Schulden sollte nicht im Mittelpunkt der Diskussion stehen, denn "wir wissen alle, dass erst mal die nationalen Haushalte da in der Pflicht sind".

Bei der geldpolitischen Entscheidung der Europäischen Zentralbank habe es am Donnerstag (12.9.) Konsens gegeben, erklärte das EZB-Ratsmitglied. Im Gremium habe Einigkeit geherrscht, dass die Datenlage den Zinsschritt rechtfertige. (Bloomberg/jb)