Die Schweiz hat am Donnerstag (10.9.) letzte rechtliche Hürden für den Einsatz der sogenannten Blockhain und der Nutzung digitaler Vermögenswerte ("Token" oder umgangssprachlich Krypto Assets") aus dem Weg geräumt, wie die "Neue Zürcher Zeitung" (NZZ) meldet. Die zuständigen Institutionen des Alpenstaates haben dafür finale Änderungen an bestehenden Vorschriften vorgenommen, genauer gesagt an "Anpassungen des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register". Diese sollen voraussichtlich Anfang 2021 in Kraft treten,

Unter Token versteht man vereinfacht ausgedrückt die digitale Abbildung eines Vermögenswertes inklusive der mit diesem verbundenen Rechte und Pflichten. Diese Abbildung erfolgt in der Regel auf einer Blockchain, die wiederum nichts anderes als die kontinuierlich erweiterbare Liste von Datensätzen, "Blöcke", ist, die mittels kryptographischer Verfahren miteinander verkettet und verschlüsselt sind. Der Prozess funktioniert für Wertpapiere wie Aktien, aber auch für Immobilien und andere Sachwerte. Die bislang bekannteste Alltagsanwendung für die Blockshain ist die Kryptowährung Bitcoin.

Branche ist Regulatoren voraus
Anlass für den gesetzgeberischen Schritt war laut der NZZ, dass die Regulierung der technischen Entwicklung hinterherhinkte. In der Schweiz arbeiten zahlreiche Banken, Handelsplätze (etwa die SIX) und Fintech-Firmen an Lösungen, wie Vermögenswerte "tokenisiert" und damit auf der Blockchain gelagert und gehandelt werden können. In Deutschland hat der Gesetzgeber vor kurzem zumindest einen Entwurf für digitale Wertpapiere vorgelegt. In Liechtensten dagegen existieren schon länger rechtliche Rahmenbedingungen für digitale Vermögenswerte.

Ein Token wird zukünftig die gleichen Eigenschaften haben wie ein geschriebener Vertrag. Damit wird die Übertragung von Vermögenswerten über die Blockchain deutlich vereinfacht. Token werden im Konkursfall auch nicht mehr mit Bargeld gleichgestellt, sondern der Token-Inhaber hat Anspruch auf den hinterlegten Vermögenswert.

Rechtssicherheit für Firmen
"Heute ist ein großer Tag für den Technologiestandort Schweiz", zitiert die NZZ die Swiss Blockchain Federation (SBF). Nun verfüge das Land  endlich über regulatorische Rahmenbedingungen, die weltweit zu den fortschrittlichsten gehörten.

An der Spitze dieses Verbandes steht der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler. Der Kanton Zug ist laut der NZZ mit dem Crypto Valley das Epizentrum der Blockchain-Branche. Der Innerschweizer Industrie-Cluster umfasst rund 900 Firmen und 4.700 Arbeitsplätze. Diese erhalten nun Rechtssicherheit sowie Spielraum für Innovationen und neue Geschäftsmodelle. (jb)